Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

EP: Raschka

 

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache

§ 2 Vertragsabschluss

§ 3 Kundeninformation: Berichtigungshinweis

§ 4 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes

§ 5 Eigentumsvorbehalt

§ 6 Gewährleistung, Verjährung

§ 7 Kundendienst

§ 8 Haftungsbeschränkung

§ 9 Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltung

§ 10 Lieferung

§ 11 Salvatorische Klausel, anwendbares Recht, Gerichtsstand

Unsere Hinweispflicht nach dem Batteriegesetz

 

 

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen EP: Raschka (Torsten Raschka, Oststr. 17, 59065 Hamm) und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Onlineshop (www.epraschke-online.de) Waren kaufen.
  2. Die Vertragssprache ist Deutsch. 

 

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch Anklicken des „Kaufen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der auf der Bestellseite gelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

(3) Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdatendaten im nachfolgenden Schritt öffnet sich durch Betätigen des Buttons „Weiter“ eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen der Buttons, „Kaufen“ wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Absatz (2) abgegeben.

 

§ 3 Kundeninformation: Berichtigungshinweis

Im Rahmen der Bestellung geben Sie Ihre Daten, die Bezahlart, das Produkt und die gewünschte Stückzahl zunächst an und klicken dann auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie die Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie z.B. über den "Zurück"-Button Ihres Internetbrowsers auf die vorhergehende Seite gelangen. Dort können Sie dann in den Kästchen Ihre Fehler korrigieren. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons "Kaufen" Ihre Erklärung verbindlich.

 

§ 4  Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes

Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zum Artikel einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen per Email mit Annahme des Vertragsangebotes zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 

§ 6 Gewährleistung, Verjährung

(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.

(2) Unsere Gewährleistung gegenüber Unternehmern: Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel der Kaufsache verjähren abweichend von Abs. 1 in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

(3) Gewährleistungsrechte stehen darüber hinaus Verbrauchern und Unternehmern auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern wir eine solche bezüglich des verkauften Gegenstands im Einzelfall ausdrücklich abgegeben haben.

 

§ 7 Kundendienst

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00h bis 18:00h unter der Telefonnummer 02381-22033 sowie per E-Mail unter ep-raschka@helimail.de

 

§ 8 Haftungsbeschränkung

Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, von uns arglistig verschwiegene Mängel, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehören solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), also insbesondere Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

 

§ 9 Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltung

(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Zahlungsarten wie im Bestellprozess auswählbar.

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche sind Sie auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.

(3) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht als Käufer nur ausüben, soweit die Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

 

§ 10 Lieferung

(1) Wir liefern nur an Empfänger in Deutschland.

(2) Die Lieferzeit beträgt ca. 3 Tage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Bei der Zahlungsart Vorkasse wird die Ware erst nach Zahlungseingang versendet und das Lieferdatum verschiebt sich entsprechend.

 

§ 11 Salvatorische Klausel, anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so bleibt die Gültigkeit im Übrigen unberührt.

(2) Auf diesen Vertrag findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind. 

 

Unsere Hinweispflicht nach dem Batteriegesetz

 Altbatterien gehören nicht in den Hausmüll. Sie können gebrauchte Batterien unentgeltlich an unserem Versandlager zurückgeben. Sie sind als Verbraucher zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet.

 Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen:

1.    „Cd"  steht für Cadmium.

2.    „Hg" steht für Quecksilber.

3.    „Pb" steht für Blei.

 

„Die europäische Kommission plant, bis zum 15.02.2016 eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung zu stellen. Die Plattform wird unter dem folgenden Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.